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Corona-Impfpriorisierung, Arbeitgeberbescheinigung

04. Mai 2021

Im Moment erreichen uns viele Anfragen von Ihnen zur Impfpriorisierung. Daher möchten wir Sie in unserem heutigen Newsletter über die aktuellsten Informationen des Landes zum Thema informieren.

Prioritätsgruppe 3: Impfung ab 10. Mai
Ab dem 10. Mai können auch impfberechtigte Personen aus der Prioritätsgruppe 3 eine Impfung erhalten. Der Schwerpunkt der Impfungen liegt inzwischen in den Arztpraxen (derzeit bei Erstimpfungen rund 80 Prozent). Die Terminvergaben dort erfolgen in der Regel nach Kontaktaufnahmen durch die Praxen bei ihren Patientinnen und Patienten. Ab dem 6. Mai, 17 Uhr, können online Termine für Erstimpfungen in den Impfzentren (neben den Prioritätsgruppen 1 und 2) auch von Personen der Prioritätsgruppe 3 gebucht werden. Nach dem gegenwärtigen Stand der politischen Diskussion ist davon auszugehen, dass Anfang Juni die Priorisierung vollständig aufgehoben werden soll.

Nachweis zur Impfberechtigung für die Prioritätsgruppe 3
In der Coronavirus-Impfverordnung gibt es zwei Personengruppen, unter die auch Handwerker fallen können (s.u. Nr. 5/9). Der berufliche Nachweis für die Impfberechtigung erfolgt durch eine Arbeitgeberbescheinigung. Die Handwerkskammer kann insoweit leider keine Bescheinigung ausstellen, da nur die vom Land vorgegebenen Dokumente in den Impfzentren als Nachweis anerkannt werden.

Zur Arbeitgeberbescheinigung: https://bit.ly/33fzbyN

  • Nr. 5: Personen, die in besonders relevanter Position in Einrichtungen und Unternehmen der Kritischen Infrastruktur tätig sind, insbesondere im Apothekenwesen, in der Pharmawirtschaft, im Bestattungswesen, in der Ernährungswirtschaft, in der Wasser- und Energieversorgung, in der Abwasserentsorgung und Abfallwirtschaft, im Transport- und Verkehrswesen sowie in der Informationstechnik und im Telekommunikationswesen.
  • Nr. 9: Sonstige Personen, bei denen aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlich erhöhtes Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus besteht.

Erläuterung zu Nr. 5: Besonders relevante Position in Kritischen Infrastrukturen
In diesem Fall gilt die vom Bundesamtes für Bevölkerungsschutz und Katastrophenhilfe aufgestellte Definition für die kritische Infrastruktur in Verbindung mit der BSI-Kritisverordnung des Bundes. Die Einstufung als Unternehmen der KRITIS gemäß BundesVO hat zwei Voraussetzungen: Erstens muss das Unternehmen unmittelbar zur Aufrechterhaltung der öffentlichen Ordnung und Sicherheit eingesetzt werden, zweitens sind bei positiver Entscheidung hierüber lediglich Einzelpersonen in besonders relevanten Positionen zu berücksichtigen.

Hinweis: Die Beurteilung, ob jemand in einer „besonders relevanten Position" in der entsprechenden Berufsgruppe der kritischen Infrastruktur tätig ist, trifft der Arbeitgeber oder der Selbstständige und bestätigt dies mit Hilfe der Arbeitgeberbescheinigung. Als Indiz für die besondere Relevanz der Position kann beispielsweise gelten, dass eine Mitarbeiterin oder ein Mitarbeiter nicht ohne Weiteres ersetzt werden kann. Die Bewertung, ob eine solche „besonders relevante Stellung" gegeben ist, ist im Einzelfall unter Berücksichtigung der konkreten Tätigkeit und des Arbeitsumfeldes durch den jeweiligen Arbeitgeber zu treffen.

Erläuterung zu Nr. 9 (bzw. im Formular Nr. 8)
Für einzelne Personen, die aufgrund ihrer Arbeits- oder Lebensumstände ein deutlicheres Risiko einer Infektion mit dem Coronavirus haben, besteht formal die Möglichkeit, durch Ausstellung einer Arbeitgeberbescheinigung eine Priorisierung zu erreichen. Personen, die nicht zu den Impfberechtigten gehören, werden bei den Impfzentren abgewiesen.  

Weitere Hinweise des Landes zu Impfungen: https://bit.ly/3xNeeJy

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